Nutzungsbedingungen für den JUKE Streaming Service

§ 1 Voraussetzungen

  1. Für die Nutzung des JUKE Streaming Service auf www.myjuke.com und www.myjuke.ch ("JUKE Service") gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.
  2. Haben Sie den Zugang zum JUKE Service über einen Partner von 24-7, z.B. einen Mobilfunkanbieter, erworben, gelten zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Partners. Bei Widersprüchen zwischen diesen Nutzungsbedingungen und den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Partners in Bezug auf den JUKE Service gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Partners vorrangig vor diesen Nutzungsbedingungen
  3. Sie können den JUKE Service nur nutzen, wenn Sie einen Wohnsitz der Schweiz haben. Sie dürfen den JUKE Service ausschließlich zum privaten, nicht gewerblichen und nicht freiberuflichen Gebrauch und nur im Einklang mit geltendem Recht, insbesondere Urheberrecht, nutzen.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Ihr Vertragspartner ist:
    24-7 Entertainment GmbH
    Torstraße 49, D-10119 Berlin
    E-Mail: support_de@myjuke.ch
    Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Berlin (Charlottenburg)
    Registernummer: HRB 124057
    USt-IdNr.: DE212021627
    Geschäftsführer: Erik Dibbern, Morten Dahlgren
    (in diesen Nutzungsbedingungen "24-7" genannt).
  2. Sie müssen sich vor Nutzung des JUKE Service unter Angabe ihres Namens, einer gültigen E-Mail-Adresse und eines Passwortes registrieren.
  3. 24-7 bietet Ihnen die unter § 3 genannten Produkte an. Wenn Sie den Zugang zum JUKE Service über einen Partner von 24-7 erwerben, z.B. über einen Mobilfunkanbieter, stehen Ihnen die dortigen Angebote zur Verfügung.
  4. Mit Klicken des Buttons "Kostenpflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot zum Erwerb des von Ihnen gewählten Abos bzw. Paketes ab. Durch Freischalten des Abos bzw. Paketes und Bestätigung per E-Mail nimmt 24-7 Ihr Angebot an.
  5. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sehen Sie in der rechten oberen Ecke der Homepage des JUKE Service.
  6. Der Vertragstext wird nicht von 24-7 gespeichert. Allerdings können Sie das Ablaufdatum Ihres Zugangs zum JUKE Service in Ihrem Profil einsehen. Diese Nutzungsbedingungen gehen Ihnen auch mit der Bestätigungsmail für Ihren Zugang zum JUKE Service zu. Bitte bewahren Sie diese Mail daher sorgfältig auf.
  7. JUKE steht Ihnen unmittelbar ab Vertragsschluss zur Verfügung..

§ 3 Produkte

24-7 bietet Ihnen sowohl JUKE musicflat Abos als auch JUKE musicflat Prepaid Pakete an.

  1. Ein JUKE musicflat Abo verlängert sich stets um den gewählten Zeitraum automatisch, es sei denn Sie kündigen wie in § 7 beschrieben. Abos können nur durch Zahlung mit Kreditkarte oder PayPal abgeschlossen werden.
  2. Ein JUKE musicflat Prepaid Paket verlängert sich nicht automatisch, sondern endet mit Ablauf des bezahlten Zeitraums automatisch, ohne dass Sie kündigen müssen. JUKE musicflat Prepaid Pakete können nur durch Zahlung mit der JUKE Card oder durch Eingabe eines Gutschein-Codes abgeschlossen werden.

§ 4 Rechteeinräumung

  1. Mit Bezahlung der Gebühren für Ihr JUKE musicflat Abo bzw. das JUKE musicflat Prepaid Paket oder mit Abschluss eines kostenlosen Testabos räumt Ihnen 24-7 ein einfaches, nicht übertragbares und auf die Laufzeit des JUKE musicflat Abos, des JUKE musicflat Prepaid Paketes bzw. des Testabos beschränktes Recht ein, die im JUKE Service verfügbaren Musiktitel per Stream auf einem Endgerät zu empfangen und zum ausschließlich privaten, nicht gewerblichen und nicht freiberuflichen Gebrauch wiederzugeben.
  2. Sie dürfen den empfangenen Stream nicht außerhalb der Funktionalität des JUKE Service oder der Applikationen für mobile Endgeräte speichern, offline verfügbar machen, öffentlich wiedergeben oder vorführen, öffentlich zugänglich machen, senden, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, bewerben, derartige Nutzungen unterstützen, oder auf andere Weise in Umlauf bringen oder verwerten oder für gewerbliche oder freiberufliche Zwecke nutzen.
  3. Eine Übertragung des JUKE musicflat Abos, JUKE musicflat Prepaid Paketes oder Testabos auf Dritte oder eine Überlassung der Zugangsdaten für den JUKE Service an Dritte sind nicht gestattet.
  4. 24-7 behält sich vor, einzelne Tracks oder Cover kurzfristig ohne Ankündigung dauerhaft oder vorübergehend aus dem JUKE Service zu entfernen, wenn 24-7 dies zur Abwehr von Schäden, die 24-7 entstehen könnten, für erforderlich hält oder von einem Rechteinhaber verlangt wird. Dies kann zum Beispiel dann der Fall sein, wenn ein Rechteinhaber oder ein Dritter 24-7 mitteilt, dass 24-7 zuvor eingeräumte Rechte tatsächlich nicht bestehen oder vom Lizenzgeber von 24-7 nicht wirksam eingeräumt werden konnten. Dies berechtigt Sie nicht zur Minderung der Vergütung, es sei denn der JUKE Service ist dadurch insgesamt wesentlich eingeschränkt. Ebenso behält sich 24-7 vor, die maximale Anzahl von Tracks, die offline, d.h. ohne Internetverbindung, verfügbar gemacht werden können, zu beschränken. Dies gilt auch, wenn sich die Tracks in persönlichen Playlists oder Favoriten befinden.
  5. Sie dürfen den JUKE Service nur auf maximal drei mobilen Endgeräten nutzen.

§ 5 Preise

Alle genannten Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. In den genannten Preisen sind nicht die Kosten für die Datennutzung enthalten, die für den Musik-Stream bei Ihrem Internet-Serviceprovider oder Mobilfunkanbieter anfallen. Haben Sie den Zugang zum JUKE Service von einem Partner von 24-7 erworben, z.B. einem Mobilfunkanbieter, dann gelten für die Kosten der Datennutzung eventuell andere Bedingungen Ihres Vertragspartners.

§ 6 Zahlung

  1. Haben Sie den Zugang zum JUKE Service von einem Partner von 24-7 erworben, z.B. einem Mobilfunkanbieter, dann erfolgt die Abrechnung der Nutzungsgebühren für den JUKE Service über Ihren Vertragspartner.
  2. Bei Zahlung mit der JUKE Card ist die auf der Karte vermerkte Kartennummer und die dazu gehörige PIN einzugeben. Nach Eingabe wird der Paketpreis von dem auf der JUKE Card vorhandenen Guthaben abgezogen.
  3. Bei Zahlung mit Kreditkarte sind nach entsprechender Aufforderung die Kreditkartendaten einzugeben. Die Übermittlung dieser Daten zum Zahlungsdienstleister erfolgt verschlüsselt. Nach Klicken auf den Button "Kostenpflichtig bestellen" wird die Kreditkarte mit den Abogebühren belastet. Bei Verlängerung des Abos wird die Kreditkarte zu Beginn des Verlängerungszeitraums erneut mit den Abogebühren für die jeweilige gewählte Laufzeit belastet.
  4. Bei Zahlung mit der JUKE Card, Kreditkarte oder Paypal können Sie die Rechnungen innerhalb Ihres Profils im JUKE Service einsehen.
  5. Alle Zahlungen sind zu Beginn eines Abos, Pakets bzw. des Verlängerungszeitraums fällig. Kann Ihre Kreditkarte oder Ihr PayPal-Konto nicht mit fälligen Gebühren belastet werden, behält sich 24-7 das Recht vor, Ihren Zugriff auf den JUKE Service bis zum Zahlungseingang zu sperren.
  6. Bei Zahlungen mit PayPal werden Sie auf die Seiten von PayPal weitergeleitet, um den Zahlungsvorgang abzuschließen. Ihre PayPal-Daten werden nicht von 24-7 gespeichert. Bei Verlängerung des Abos wird Ihr PayPal-Konto zu Beginn des Verlängerungszeitraums erneut mit den Abogebühren für die jeweilige gewählte Laufzeit belastet.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

  1. Wenn Sie den Zugang zum JUKE Service von einem Partner von 24-7 erworben haben, gelten die mit diesem Partner vereinbarten Regelungen hinsichtlich Laufzeit und Kündigung des Zugangs zum JUKE Service vorrangig vor den nachfolgenden Regelungen.
  2. 24-7 bietet Ihnen die Möglichkeit, den JUKE Service entweder für 7 Tage oder für 30 Tage kostenlos zu testen. Entscheiden Sie sich für den kostenlosen 7-Tage-Test, endet die Test-Phase automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Entscheiden Sie sich für den kostenlosen 30-Tage-Test, ist die Angabe eines Zahlungsmittels erforderlich. Wenn Sie das Testabo nicht innerhalb des 30-Tage-Testzeitraums kündigen, wandelt sich das Testabo in ein kostenpflichtiges Abo mit unbestimmter Laufzeit um, das Sie monatlich mit einer Frist von 7 Tagen kündigen können. Entscheiden Sie sich während der Test-Phase, ein Abo oder ein Paket abzuschließen, beginnt das Abo bzw. das Paket erst nach Ende der Test-Phase zu laufen. Sie dürfen sich für ein kostenloses Testabo nur einmalig registrieren, die wiederholte Inanspruchnahme eines kostenlosen Testabos, auch unter Nutzung anderer Anmeldedaten, ist nicht gestattet.
  3. Sie oder 24-7 können ein JUKE musicflat Abo mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende der Laufzeit des Abos bzw. des Verlängerungszeitraums ordentlich kündigen. JUKE musicflat Abos verlängern sich automatisch um die gewählte Laufzeit, es sei denn, Sie kündigen das JUKE musicflat Abo mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende des JUKE musicflat Abos im Bereich "Mein Account" durch Klick auf den Link "Abo kündigen". Eine Kündigung per E-Mail oder schriftlich ist ebenso möglich. Sie können ein gekündigtes JUKE musicflat Abo jederzeit während der Laufzeit des JUKE musicflat Abos wieder reaktivieren, indem Sie auf den entsprechenden Link in "Mein Account" klicken. In diesem Fall verlängert sich das JUKE musicflat Abo am Ende des ursprünglich gewählten Abozeitraums um die ursprünglich gewählte Laufzeit.
  4. JUKE musicflat Prepaid Pakete enden automatisch nach der Zeit, für die sie geschlossen wurden. Die ordentliche Kündigung ist während der Laufzeit des JUKE musicflat Prepaid Pakets ausgeschlossen. Das gleiche gilt, wenn Sie den JUKE Service mittels eines Gutschein-Codes nutzen.
  5. 24-7 hat das Recht, Ihr JUKE musicflat Abo, JUKE musicflat Prepaid Paket oder Testabo außerordentlich fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor,
    • wenn Sie die Zugangsdaten für den JUKE Service an Dritte weitergeben,
    • wenn Sie die Anzahl der erlaubten mobilen Endgeräte überschreiten,
    • wenn Sie den JUKE Service gewerblich oder freiberuflich nutzen,
    • wenn Sie den JUKE Service überwiegend von IP-Adressen außerhalb Schweiz nutzen,
      oder
    • wenn Sie die in § 4 eingeräumten Nutzungsrechte verletzen oder überschreiten.
    Soweit gesetzlich erforderlich wird 24-7 Sie vor einer außerordentlichen fristlosen Kündigung abmahnen oder Ihnen eine Frist zur Abhilfe setzen. Kündigt 24-7 aus wichtigem Grund, wird 24-7 Ihnen die bezahlten Gebühren zeitanteilig erstatten, es sei denn Sie haben die Kündigung zu vertreten.

§ 8 Minderung und Haftung

  1. Sie sind berechtigt, bei einem vollständigen oder teilweisen Ausfall des JUKE Service die Gebühren entsprechend der Schwere und der Dauer der Störung anteilig zu mindern, soweit Sie oder Ihre Erfüllungsgehilfen (z.B. Ihr Internet- oder Mobilfunkanbieter) den Ausfall nicht zu vertreten haben. Eine solche Minderung ist ausgeschlossen, wenn der Ausfall des JUKE Service im Verhältnis zur Gesamtverfügbarkeit nur geringfügig ist oder nur eine geringe Anzahl von Tracks, die 1% des Gesamtangebots nicht überschreitet, nicht verfügbar ist. Als geringfügiger Ausfall des JUKE Service gelten Unterbrechungen, die in der Summe pro Monat nicht mehr als 5 Stunden betragen. Bei einem vollständigen Ausfall des JUKE Service ist jedoch jede durchgehende Unterbrechung von mehr als 24 Stunden ab Beginn der 25. Stunde nicht mehr geringfügig, ungeachtet der Summe der Unterbrechungen im jeweiligen Kalendermonat.
  2. Unabhängig von der Haftungsgrundlage haftet 24-7 bei gegebenen Haftungsvoraussetzungen unbeschränkt im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit. Zudem haftet 24-7 bei gegebenen Haftungsvoraussetzungen unabhängig von der Haftungsgrundlage für von ihr absichtlich oder grobfahrlässig verursachte Schäden. Im Übrigen schliesst 24-7 ihre Haftung unabhängig von der Haftungsgrundlage, soweit gesetzlich zulässig, vollumfänglich aus.

§ 9 Übertragung auf Dritte

  1. 24-7 ist berechtigt, Zahlungsansprüche gegen Sie sowie sämtliche Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ohne Ihre Zustimmung auf Dritte zu übertragen. In diesem Fall sind Sie berechtigt, diesen Vertrag zum Zeitpunkt der Wirksamkeit der Übertragung außerordentlich zu kündigen.
  2. Sie dürfen Ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von 24-7 auf Dritte übertragen.

§ 10 Vertragsänderung

24-7 ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden Ihnen gegenüber wirksam, wenn Sie nicht innerhalb von vier Wochen ab deren Zugang gegenüber 24-7 deren Geltung widersprechen. 24-7 wird Sie mit der Übersendung der geänderten Nutzungsbedingungen auf diese Rechtsfolge und deren mögliche Vermeidung hinweisen.

§ 11 Support

Wenn Sie Fragen oder Anliegen haben, steht Ihnen unser Kundenservice jederzeit gerne zur Verfügung. Sie erreichen ihn unter:
support_de@myjuke.ch.

§ 12 Schlussbestimmungen

  1. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen schweizerischem materiellen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Ausser bei Streitigkeiten aus Konsumentenverträgen ist ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Klagen der Sitz der 24-7. Bei Streitigkeiten aus Konsumentenverträgen ist für Klagen des Kunden das Gericht am Wohnsitz oder Sitz einer der Parteien, für Klagen von 24-7 das Gericht am Wohnsitz des Kunden zuständig.
  3. Diese Nutzungsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.

01.07.2014